Wie viel Germany

muss es sein?

Das Etikett „Made in Germany“ ist eigentlich weniger eine Qualitätsmarke als ein Herkunftsnachweis. Wann aber etwas „in Deutschland gemacht“ ist, darüber darf gestritten werden.

Wettbewerbsrecht

Erschienen in Ausgabe 2017-1

ade in Germany“ – das war anfänglich alles andere als ein Qualitätsmerkmal. In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts blickte man vor allem in der Stahlindustrie Großbritanniens mit Argusaugen auf die Waren, die mit der nun auch auf dem Kontinent einsetzenden Industrialisierung über den Kanal schwappten. Denn die waren oft billig angebotene Nachahmerprodukte und Plagiate von minderwertiger Qualität. Schutzzölle schieden in der traditionell auf Freihandel setzenden britischen Wirtschaftswelt aus. Stattdessen setzte man auf abschreckende Herkunftsangaben. Im „Merchandise Marks Act“ schrieb das britische Parlament am 23. August 1887 vor, dass auf allen Waren das Herkunftsland unmissverständlich anzugeben sei, um Importe für jeden erkennbar zu machen. Auf jedem Produkt aus dem Deutschen Reich pappte fortan das Etikett „Made in Germany“ – als abschreckendes Label.

 

Tatsächlich war damals noch keine Rede von deutscher Wertarbeit. „Deutsche Waren sind billig und schlecht”, sagte selbst der angesehene deutsche Ingenieur Franz Reuleaux als Preisrichter bei der Weltausstellung 1876 in Philadelphia. Diese Äußerung sorgte zunächst für große Empörung unter deutschen Unternehmern, wirkte dann aber wie ein Weckruf und zog eine enorme Qualitätsanstrengung nach sich. Mit der Zeit wurden deutsche Waren hinsichtlich Qualität, aber auch mit Blick auf das Preis-Leistungs-Verhältnis den britischen Produkten überlegen. Die einst negativ gedachte Warenkennzeichnung verkehrte sich ins Gegenteil: „Made in Germany” galt nun als Gütesiegel. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde das Label zu einem Synonym für das deutsche Wirtschaftswunder.

 

Herkunftsangabe oder Qualitätssiegel?

Bis heute steht das Label „Made in Germany“ für die hohe Qualität eines Produkts. Juristisch betrachtet ist es allerdings kein Qualitätsnachweis, sondern allein eine Herkunftsangabe. Das hat der Bundesgerichtshof 2015 in einem Grundsatzurteil klargestellt (siehe unten). Demnach muss ein Produkt im Wesentlichen in Deutschland gefertigt worden sein, um das Etikett tragen zu dürfen. Dafür sei es notwendig, „dass die Leistungen in Deutschland erbracht worden sind, durch die das zu produzierende Industrieerzeugnis seine aus Sicht des Verkehrs im Vordergrund stehenden qualitätsrelevanten Bestandteile oder wesentlichen produktspezifischen Eigenschaften erhält“, entschieden die Bundesrichter (Az. I ZR 16/14).

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Wann ist etwas wirklich „Made in Germany?“

Wann ein Produkt zu Recht das Label „Made in Germany“ trägt und wann nicht, das ist im Einzelfall oft umstritten und diese Frage beschäftigt immer wieder die Gerichte. Drei wichtige Entscheidungen:

Endkontrolle reicht nicht

Nur ein in Deutschland hergestelltes Kondom darf mit „Made in Germany“ beworben werden. Das stellte der Bundesgerichtshof 2015 in einem Grundsatzurteil klar (Az. I ZR 16/14). Ein deutscher Kondomhersteller hatte gegen einen Mitbewerber geklagt, der aus Asien importierte Präservative mit „Made in Germany“ gekennzeichnet hatte. Lediglich die Endverarbeitung und die Qualitätskontrolle waren in Deutschland erfolgt. Der BGH stellte mit dem Urteil klar, dass dies nicht ausreicht, um mit dem Gütesiegel zu werben.

Wo „Germany“ draufsteht ...

Auch die Nennung des Zusatzes „Germany“ in der Unternehmensmarke kann rechtlich als unzulässige Täuschung potenzieller Kunden gelten. Das Oberlandesgericht Frankfurt untersagte einem deutschen Werkzeughersteller, in seiner Firmenmarke den Zusatz „Germany“ zu tragen, weil dessen Produkte tatsächlich in Fernost hergestellt werden. Das OLG sah darin eine Irreführung, weil dem Kunden durch die Firmenmarke suggeriert werde, dass es sich bei den Produkten um in Deutschland hergestellte Waren handele (Az. 6 U 161/14).

Prämie für Beck's-Trinker

Keine Biermarke ist in den USA beliebter als Beck's. Was viele nicht wissen: Der vermeintlich deutsche Gerstensaft wird seit 2012 nicht mehr in Deutschland hergestellt, sondern in US-Brauereien. Dennoch warb die Brauerei Anheuser-Busch InBev, die Beck's schon vor einigen Jahren gekauft hat, auf den Flaschenetiketten weiterhin mit „Importware“ und suggerierte so eine deutsche Herkunft des Biers. Einige Biertrinker gingen vor Gericht und erzielten eine Einigung, wonach jedem, der sich getäuscht fühlte, eine Entschädigung von bis zu 50 Dollar gezahlt wird.

Entscheidend bleibt der Einzelfall

Trotz der höchstrichterlichen Entscheidung: Wann ein Produkt „Made in Germany” genannt werden darf, muss letztlich im Einzelfall bestimmt werden. „Es gibt dafür keine positiven Regelungen, weder ein Gesetz noch eine Verordnung, die entsprechende Voraussetzungen aufstellt“, kritisiert der Jurist Dr. Hermann Dück, der über das Thema promoviert hat (siehe auch Interview unten). Deshalb werde immer wieder juristisch darüber gestritten, ob ein Produkt das Label zu Recht trägt oder ob darin eine Irreführung des Kunden oder Verbrauchers liegt.

 

Manchmal ist der Missbrauch des guten Klangs von „Made in Germany“ auch ganz offensichtlich: In Russland etwa sind die Schuhkette Thomas Münz und der Büroausstatter Erich Krause bekannte Marken. Sie klingen nach „Made in Germany“, haben aber außer dem Namen mit Deutschland nichts zu tun. Mit solchen sogenannten „Werwolf-Brands“ versuchen russische Unternehmer, vom guten Ruf deutscher Unternehmen und Produkte zu profitieren. Solange sie dabei nicht fälschlicherweise mit „Made in Germany“ werben oder tatsächlich Plagiate auf den Markt bringen, ist dagegen nichts zu sagen.

 

„Made in EU“ statt „Made in Germany“?

2014 gab es kurzfristig Pläne der EU-Kommission, ein Label „Made in the EU“ einzuführen. Das Ziel: In der EU produzierte Waren gegen solche vermeintlich minderer Qualität sowie gegen Nachahmerprodukte und Plagiate vornehmlich aus China und anderen Staaten des Fernen Ostens abzugrenzen. Doch diese Pläne liegen erst einmal auf Eis. Zu stark war nicht zuletzt der Widerstand von Politik und Wirtschaft in Deutschland. Denn hierzulande befürchtete man nicht nur die Konkurrenz für das Label „Made in Germany“, sondern auch den zusätzlichen Bürokratieaufwand, den ein neues Label mit sich bringen könnte.

 

Bleibt die Frage, welche Zukunft das traditionsreiche „Made in Germany“ in Zeiten der Globalisierung überhaupt noch haben kann? Manch traditionsreiche deutsche Firma ist längst von international agierenden Konzernen übernommen worden, wie unser kleines Ratespiel unten zeigt. In unserer arbeitsteiligen Welt wird es immer schwieriger, zu entscheiden, wann ein Produkt noch als deutsch gelten kann. Jurist Hermann Dück hält das Label deshalb für dringend reformierungsbedürftig. Ginge es nach ihm, so würden künftig statt der Herkunft genau definierte Qualitätsstandards zum Kriterium für die Label-Vergabe gemacht werden.

 

In Politik und Wirtschaft ist der Wunsch nach Neuerungen eher gering ausgeprägt. Viele tausende Unternehmen seien mit dem Gütezeichen „Made in Germany“ unterwegs und „beweisen jeden Tag, dass die Marke zu Recht stark ist“, sagt Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag. Der neue Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Dieter Kempf, sieht es genauso: „Made in Germany“ bleibe ein einzigartiges Label auf den internationalen Märkten – „darauf setzen wir auch in Zukunft“.

 

Interview

„Das Label ,Made in Germany‘ braucht klare Qualitätsstandards.“

Dr. Hermann Dück
Der Jurist an der Universität Siegen hat über „Made in Germany“ promoviert.

  • Interview lesen

    Perspektiven: Wie beliebt ist das Label „Made in Germany“ bei deutschen Unternehmen?

     

    Dr. Hermann Dück: Sehr beliebt. Insbesondere bei Unternehmen, die nicht so sehr mit ihrer eigenen Marke punkten können wie größere Konzerne. Bosch oder BMW sind ja eigentlich nicht auf das Label angewiesen, weil sie ohnehin einen starken Namen haben. Gerade für die kleinen oder mittleren Unternehmen aber kann das Label zusätzliche Bedeutung haben, einfach weil sie im Vergleich zu Großunternehmen weniger bekannt sind, aber mit „Made in Germany“ ein so guter Ruf verbunden ist, dass sie davon profitieren können.

     

    Perspektiven: Wann darf ich als Unternehmer denn überhaupt mit dem Label werben?

     

    Dr. Hermann Dück: Das Problem ist, dass es genau dafür keine positiven Regelungen gibt. Es gibt weder ein Gesetz noch eine Verordnung, die für „Made in Germany“ Voraussetzungen aufstellt. Es läuft immer darauf hinaus, dass im Nachhinein ein Gericht entscheiden muss, wenn zum Beispiel ein Konkurrent, ein Unternehmens- oder ein Verbraucherverband geklagt hat, weil er das Label als „potenziell irreführend“ ansieht. Und dann müssen die Richter die allgemeinen interpretationsbedürftigen Voraussetzungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie des Markenrechts (MarkenG) zu geograf ischen Herkunftsangaben prüfen und entscheiden, ob z.B. eine Irreführung vorliegt bzw. in welchen Fällen nicht mit „Made in Germany“ geworben werden darf. Momentan liegt es in der freien Verantwortung eines jeden, zu entscheiden, ob das Label genutzt werden kann. Das führt zu großer Rechtsunsicherheit und ist unbefriedigend.

     

    Perspektiven: Wie könnte eine Lösung aussehen?

     

    Dr. Hermann Dück: Erstens müsste man rechtlich genau klären, welche Voraussetzungen für die Vergabe des Labels vorliegen müssen. Und dann bräuchte es eine Institution, die das Vorliegen dieser Voraussetzungen im Vorhinein prüft. Man könnte zum Beispiel einen Verein „Made in Germany e. V.“ gründen, der die rechtmäßige Benutzung des Labels überwacht. Mit meiner Idee stoße ich aber sowohl in der Wirtschaft als auch in der Politik eher auf Ablehnung. Man fürchtet wohl zusätzliche Bürokratie und ist schon deshalb kritisch. Aber im Ergebnis könnte das die bessere Lösung sein, als den derzeit unbefriedigenden Zustand aufrechtzuerhalten.

     

    Perspektiven: Braucht man denn in Zeiten der Globalisierung überhaupt noch ein solches nationales Label?

     

    Dr. Hermann Dück: Das ist natürlich eine gute Frage. Schon jetzt gibt es ja viele Unternehmen, die sich in unserer arbeitsteiligen Welt im Grenzbereich bewegen. Das wirft die Frage nach Alternativen auf. Man könnte zum Beispiel auf bestimmte Stufen der Wertschöpfung abstellen und anstelle von „Made in Germany“ durch die Bezugnahme auf die Ingenieurleistung von „Engineered in Germany“ sprechen. Generell müsste man mehr auf Qualitätsstandards abstellen. Das Label würde dann also nicht mehr bedeuten: Wir haben in Deutschland produziert, sondern: Wir haben nach deutschen Qualitätsstandards produzieren lassen. Da hätte man immer noch den deutschen Bezug, wäre aber geografisch nicht mehr so festgelegt.

Deutsch oder nicht – machen Sie den Test!

Produkte „Made in Germany“ stehen seit jeher für hohe Qualität. Adidas-Turnschuhe und Tempo-Taschentücher sind deshalb auch in Kuala Lumpur oder Atlanta ein Begriff. Doch welche Marken sind eigentlich noch wirklich deutsch? Häufig wird das vermeintlich deutsche Markenprodukt längst nicht mehr in Deutschland gefertigt und die Unternehmensleitung sitzt auch ganz woanders. Raten Sie mal, welche Marke noch in deutscher Hand ist und welche nicht. Für die Auflösung einfach auf das jeweilige Feld klicken.

Der Pelikano-Füller ist bis heute Begleiter vieler Grundschüler. Den Anfang machte 1838 Carl Hornemann, der in Hannover Tinte kochte und die Firma Pelikan gründete. Bis heute wird in Deutschland produziert. Die Pelikan International Corporation Berhad (PICB) indes ist in malaysischer Hand.

Wer ein Taschentuch braucht, fragt nach einem Tempo. Ab 1994 gehörte die 1929 von den Vereinigten Papierwerken Nürnberg beim Reichspatentamt angemeldete Marke zum US-Konzern Procter & Gamble. 2007 übernahm das schwedische Unternehmen Svenska Cellulosa das Geschäft.

Die „Krönung“ von Jacobs ist hierzulande seit Jahren der beliebteste und meistgetrunkene Kaffee. Geröstet wird dieser immer noch in Deutschland. Die Marke allerdings gehört zu einem großen Joint Venture namens Jacobs Douwe Egberts mit Sitz in den Niederlanden.

Radiohändler Max Grundig gründete seine Firma 1930 im fränkischen Fürth. Aus der 2003 insolvent gegangenen Grundig AG entstanden vier Unternehmen, die weiterhin in Franken angesiedelt sind. Die Markenrechte gehören seit 2009 dem türkischen Hersteller von Haushaltsgeräten Arcelik.

Erste wirtschaftliche Erfolge mit seinem 1838 in Heilbronn gegründeten Unternehmen hatte Carl Heinrich Theodor Knorr mit Dörrobst, das er nach Ungarn exportierte. Seit 2000 sind Gewürzmischungen und Salatsoßen aus Heilbronn Teil des niederländisch-britischen Unilever-Konzerns.

1949 vom Schuhmachermeister Adolf Dassler in Herzogen-aurach gegründet, wurde Adidas zu einer der weltweit bekanntesten deutschen Marken. Heute ist die adidas-Gruppe nach Nike der zweit-größte Sportartikelhersteller der Welt. Er wird noch immer aus dem Frankenland geführt.

Früher gab es kaum einen Baby-
Po, der nicht Bekanntschaft mit der Penaten-Creme machte. Erfunden hatte das Produkt Max Riese 1904 in Honnef. 1986 übernahm der US-Konzern Johnson & Johnson, der auch in Deutschland produziert – allerdings nicht mehr die Penaten-Creme.

1911 verkaufte Beiersdorf die erste Nivea-Creme an Apotheken und Drogerien. Die Erfolgsgeschichte der „Schnee-weißen“, wie man ihren Namen aus dem Lateinischen übersetzen könnte,  begann. Bis heute produziert und vertreibt die Hamburger Beiersdorf AG die Creme.

Auf der ganzen Welt sind Produkte der Heiztechnik-Firma Viessmann aus Nordhessen ein Begriff. 56 Prozent des Umsatzes werden im Ausland gemacht. Der Sitz des Familienunternehmens ist aber wie bei der Gründung 1917 in Deutschland.

  • Bildnachweise

    Aufmacher: iStockphoto (naruedom); Fotos: Adidas Group, Anheuser-Busch InBev, Beiersdorf AG, Grundig Intermedia GmbH, iStockphoto (CatLane, franckreporter), Jacobs Douwe Egberts DE GmbH, Pelikan Group, privat, SCA GmbH, Viessmann Werke

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